Ausgabe Februar 2012

Wird der Ersatz für das Mobiltelefon fällig, kommt man kaum mehr um ein Smartphone rum. Mittlerweile sind über 50 % dieser Smartphones mit dem Betriebssystem Android ausgestattet. Häufig werden diese Handys mit einem veralteten Betriebssystem ausgeliefert. Eine Aktualisierung wird seltenst von den Telefonherstellern oder dem Telekommunikationsunternehmen unterstützt. Will man dennoch eine aktuelle Version des Betriebssystems haben, gibt es Alternativen in Form von Aftermarkt-Firmware-Distributionen/Custom-Roms. Zu einer der bekanntesten und beliebtesten hat sich das CyanogenMod entwickelt.

Wir entwickelt sich der Arbeitsmarkt für Kraftfahrer? Seit Anfang des Jahres schauen wir uns den Arbeitsmarkt näher an und bewerten die beruflichen Perspektiven im Job des/r Kraftfahrer/in.

Ein 29-jähriger Pkw-Fahrer aus Lünen war am 11.01.2012 gegen 04:24 Uhr auf der A2 bei Bönen in Fahrtrichtung Hannover unterwegs. Die Suche nach einem Radiosender lenkte ihn so ab, dass er die Kontrolle über das Fahrzeug verlor und zunächst nach links geriet. Als er die Betongleitwand entdeckte, welche die Fahrbahn trennte, lenkte er nach rechts. Er fuhr in das Heck des dort fahrenden Sattelanhängers, durchbrach den Unterfahrschutz und verkeilte sich.

Für das Verständnis der Sozialvorschriften sollte man mit der Bedeutung der unzähligen Begriffe klar kommen. Als Einstieg in die Thematik gehen wir daher auf die definierten Begriffe ein und erläutern ihre Bedeutung.

In den Job als Kraftfahrer führen verschiedene Wege. Vielfach hängt das von der Firma ab, bei der man sich bewirbt. Große Firmen sehen lieber eine komplette schriftliche Bewerbung, kleinere bevorzugen den direkten Kontakt. Wie man zu einem neuen Job als Kraftfahrer kommt, kann nicht allgemeingültig beantwortet werden. Vielfach ergibt sich das aus der Information über die Stelle und aus ergänzenden Informationen zu der Firma.

Hier wird nur die Einkommensteuer für Arbeitnehmer mit dem Schwerpunkt der Tätigkeit als Kraftfahrer erläutert. Die Regelungen zur Einkommensteuer sind wesentlich umfassender. Diese Erläuterung kann nur einen Überblick geben und ersetzt keine individuelle Beratung durch Steuerberater oder Lohnsteuerhilfevereine.

Einnahmen

Zu den Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit gehören grundsätzliche alle Einnahmen in Geld oder Geldeswert, die ein Arbeitnehmer für seine Leistungen erhält. Hierbei können Geldleistungen einfach zugeordnet werden. Bei Sachleistungen sieht die Sache schon etwas komplizierte aus, da diese erst einmal bewertet werden, d. h. es muss ein Betrag gefunden werden, der diesen Leistungen entspricht.

Werbungskosten

Für die Erbringung von Arbeitsleistung entstehen dem Arbeitnehmer Ausgaben. Diese werden steuerrechtlich als Werbungskosten bezeichnet. Zur Vereinfachung wird jedem Arbeitnehmer ein Pauschbetrag gewährt, der rückwirkend für 2011 1.000 Euro beträgt.

Einkommensteuererklärung machen

Als Vorauszahlung auf die Einkommensteuer muss jeder Arbeitgeber vom Lohn für seine Arbeitnehmer Lohnsteuer einbehalten und an das Finanzamt abführen. Die Berechnungen und Zahlungen beziehen sich auf den jeweiligen Zahlungszeitraum, nicht auf ein Jahr, wie das bei der Einkommensteuer der Fall ist. Die anfallende Lohnsteuer für einen Lohnzahlungszeitraum wird auf ein Jahr hochgerechnet und anschließend wieder auf den Zeitraum runtergerechnet. Jedoch führen schon unterschiedlich hohe Löhne zu einer falsch berechneten Jahressteuer.

Wie jemand als Kraftfahrer/in eingesetzt werden will, entscheidet sich nach den eigenen Vorstellungen. Gibt es aber auch Arbeit für den gewünschten Einsatz? Daher haben wir uns mal mit dem Thema beschäftigt. Es galt die Fragen zu beantworten: Welche Fahrzeuge werden eingesetzt und wohin führen die Aufträge?

Das Arbeitsjahr endet etwas später als das Kalenderjahr. Bis Anfang Februar sollten die Jahresbescheinigungen durch die Arbeitgeber, Behörden und Versicherungen eingetroffen sein. Ein Teil wird diese Unterlagen im Papierkorb abheften, bei anderen landen sie im Schrank und wieder andere überprüfen, ob sich eine Steuererklärung zu einer Erstattung führt.

In Iserlohn warteten drei Fahrzeuge am 17.01.2012 gegen 07:30 Uhr auf der Sümmerner Straße vor der Ampel zur Barendorfer Straße mit der Absicht nach links in Richtung Iserlohn abzubiegen. Aus der Barendorfer Straße kam ein LKW mit Anhänger und bog nach links in die Sümmerner Straße ein. Die offensichtlich ungesicherte Gardinenplane flatterte mit dem Verzurrgurt und der Schließvorrichtung unkontrolliert umher.

Am 24.01.2012 gegen 07:20 Uhr fährt ein Fahrer mit seinem Sattelzug aus Landesbergen kommend Richtung Leese (B 215). Kurz nach dem Passieren des Kraftwerkes kommt ihm ein grüner Solo-LKW entgegen. Diesem musste er ausweichen und geriet auf den Seitenstreifen, wo er einen Leitpfosten umfährt und den Grünstreifen aufwühlt. Der Fahrer des grünen LKW beging Unfallflucht.

Als Scania 1995 bei der Vorstellung der 4er-Serie eine große Fernverkehrskabine präsentierte, fiel vor allem das Frontbett auf. Anders als andere Hersteller hatte Scania ein 90 cm breites Bett oberhalb der Windschutzscheibe angebracht. Viele Fahrer/innen konnten sich für dieses Bett begeistern. Bei der Vorstellung der folgenden R-Serie suchte man das Frontbett allerdings vergebens. Scania hatte sich entschieden, das Bett hinten anzubringen und bot das Frontbett auch nicht als Option an.

Beamte des Verkehrsüberwachungsdienstes Neumünster waren am 13.01.2012 gegen 08:45 Uhr auf der A7 Richtung Norden in Höhe Wiemersdorf unterwegs, als ihnen bei einem LKW (7,5-Tonner) die abgelaufene TÜV-Plakette auffiel. Kurzerhand hielten sie das Fahrzeug an und kontrollierten den mit flüssigem und brennbarem Gefahrengut beladenen LKW.

In das Jahr sind wir mit einer Aktion gestartet, welche die Doku-Serie „Trucker in gefährlicher Mission“ begleitet. Am 9. Februar beginnt die Ausstrahlung der zweiten Staffel der Doku auf History. Aus der eigenen Erfahrung wissen wir, dass man nicht zwingend in den Himalaya oder in die Anden muss, um gefährliche Strecken zu erleben. Daher haben wir die Aktion „Gesucht: Die gefährlichsten Strecken in der EU“ ins Leben gerufen.

Güter müssen auf die Schiene - so die eingängige Aufforderung von Gegnern des Straßengüterverkehrs. So etwas ist leichter gefordert, denn umgesetzt. Anhand des CarGoTram-Projektes von Volkswagen und Dresdner Verkehrsbetriebe wollen wir mal hinter die Fassade von Gütern auf der Bahn schauen.

Verliert ein Kraftfahrzeug auf einer öffentlichen Straße eine größere Menge Öl, die zu einer Gefährdung der Verkehrssicherheit führen könnte, hat die Gemeinde gegenüber dem Fahrzeughalter einen Schadenersatzanspruch. Die Höhe der Gefährdungshaftung umfasst die Kosten der Beseitigung der Ölspuren. Dies wurde vom BGH am 28.06.2011 (Az: VI ZR 184/10) entschieden.

Ein aus Österreich stammende LKW wurde auf der Herscheider Landstraße (Lüdenscheid) am 17.01.2012 gegen 15:40 Uhr kontrolliert. Der 42-jährige Fahrer aus Rankweil (A) war ohne gültige Fahrerkarte unterwegs. Es wurden mehrere Verstöße gegen die Lenk- und Ruhezeiten festgestellt sowie eine Geschwindigkeitsüberschreitung um 23 km/h auf der Bundesautobahn.

Am 24.01.2012 führte der Verkehrsüberwachungsdienst Neumünster auf dem Parkplatz Gudow an der A24 mehrere LKW-Kontrollen durch. Insgesamt wurden 35 Nutzfahrzeuge vom Sprinter bis zum Sattelzug überprüft.

Die LKW-Maut-Verordnung sieht vor, dass über das Internet irrtümlich gebuchte und bezahlte Mautstreckenfahrten vor Ablauf des Gültigkeitszeitraums der Einbuchung zurück verlangt werden muss, sofern diese nachweislich nicht durchgeführt wurde.

Das BVerwG hat am 15.05.2011 (Az: 9 C 5/10) entschieden, dass diese Regelung dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit widerspricht. Es kann von keinem Unternehmen verlangt werden, eine nicht ausgeführte Fahrt während des Gültigkeitszeitraums an einem Zahlstellenterminal zu stornieren.

Für Kraftfahrer/innen stellt die Fahrt auf dem LKW Alltag dar. Im Rahmen der Einkommensteuer werden die Fahrten als Dienstreisen erkannt, welche zwangsläufig zu höheren Aufwendungen führen. Dies ist auch gut so, da solche Tätigkeiten steuerlich begünstigt werden. Durch diese Regelungen wird es erst möglich, dass Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern steuerfrei Spesen ersetzen.

Dienstreise

Als Dienstreise gilt eine Auswärtstätigkeit, d. h. der Arbeitnehmer wird vorübergehend außerhalb seiner Wohnung und allen seinen regelmäßigen Arbeitsstätten beruflich tätig. Ebenfalls gelten als Auswärtstätigkeit, wenn jemand seinen Beruf typischerweise an wechselnden Tätigkeitsstätten ausübt oder seinen Job auf einem Fahrzeug ausübt.

Spesen (Verpflegungsmehraufwendungen)

Gegenüber einer Verpflegung zuhause, entstehen unterwegs höhere Kosten. Die Differenz zu beiden Beträgen sind die Verpflegungsmehraufwendungen. Für Dienstreisende wird die Berechnung allerdings einfach gemacht, da dafür Pauschbeträge festgelegt wurden. Für Verpflegungsmehraufwendungen dürfen nur die Pauschbeträge angesetzt werden. Individuelle Kostenansätze sind erst gar nicht erlaubt.

Fahrtkosten

Bei Dienstreisen können auch die Fahrtkosten ersetzt werden. Wer die Aufstellung aller Fahrzeugkosten über ein Jahr scheut, für den wurde ein Pauschbetrag von 0,20 € je tatsächlich gefahrenem Kilometer festgelegt.

Der Straßenbau entwickelt sich nicht mit dem wachsenden Verkehr. Daher werden die Straßen immer dichter befahren. Folgen davon sind Staus, höhere Unfallgefahren und aggressivere Fahrzeuglenker. Die EU verspricht sich mit einem neuen Projekt (SARTRE) Erleichterung. Fahrzeugen soll es ermöglicht werden, sich einem professionellen Kraftfahrer anzuhängen und von diesem im Konvoi ferngesteuert werden.

Ein 18-Jähriger war am 18.01.2012 gegen 18:45 Uhr mit seinem Pkw auf der Fürstenberger Straße in Richtung Höxter unterwegs. Ihm kam ein LKW mit Anhänger entgegen. Vom LKW-Dach fiel eine Eisplatte auf die Windschutzscheibe des PKW und beschädigte diese. Der LKW-Fahrer beging Unfallflucht.

An die Schlafplätze in/an/auf Fahrzeugkabinen werden hohe Anforderungen gestellt. Nicht nur der Bau und die Ausstattung werden reglementiert, sondern auch die Sozialvorschriften stellen hohe Anforderungen.

Bei zwei entgegenkommenden LKW schlugen die Spiegel gegeneinander und wurden beschädigt. Zuerst fuhren beide Fahrer weiter. Einer der beiden Fahrer bemerkte sehr bald den Schaden und stoppte. Der andere Fahrer begann Unfallflucht. Der Sachschaden wurde mit etwa 500 Euro angegeben.

Die Preise und Löhne für Transporte und Kraftfahrer befinden sich nicht nur in Deutschland auf tiefstem Niveau. Im Unterschied zu uns treten - bevorzugt im südlichen Europa - Transportunternehmer und Kraftfahrer für eine bessere Bezahlung in den Streik.

In Föhren bei Trier ereignete sich am 13.01.2012 kurz vor 17:00 Uhr ein tragischer Unfall. Ein Fahrer rangierte mit einem Sattelzug an die Rampe. Warum auch immer, befand sich der Seniorchef der Firma hinter dem Fahrzeug. Er wurde vom Heck des Aufliegers erfasst und anschließend vom kompletten Gespann überrollt. Die Verletzungen waren so schwer, dass der 72-jährige noch am Unfallort verstarb.

Mit dem Volvo F12 werden in den Anden die unterschiedlichsten Güter transportiert. Ausgehend von La Paz in Bolivien nutzen viele Fahrer die Death Road nach Coroico oder Chulumani. Zwar gibt es gut ausgebaute Straßen, die allerdings erheblich länger sind und damit nicht nur den Transport verteuern, sondern auch die Fahrtzeit verlängern.

Eine Unfallflucht kann auch im ruhenden Straßenverkehr verursacht werden. Wird beim Ladevorgang auf einer öffentlichen Straße ein anderes Fahrzeug beschädigt und entfernt sich der Fahrer ohne sich auf den Schaden zu kümmern, begeht er Unfallflucht. Dies hat das OLG Köln am 19.07.2011 (Az: 1 RVS 138/11) unter Verweis auf § 142 StGB entschieden.

Immer wieder werden Verkehrsschilder durch Baum- und Buschbewuchs verdeckt. Verkehrsschilder müssen sichtbar sein, damit sie wirksam werden. Dies hat das OLG Hamm am 30.09.2010 (Az: III-3 RBs 336/09) erneut entschieden.

Am 25.01.2012 war ein Kollege morgens vor 5 Uhr auf der A63 von Kaiserslautern Richtung Mainz als sein Vordermann einen Reifen verlor. Ein Ausweichen war ihm unmöglich. So überfuhr er den Reifen mit dem rechten Vorderrad und kam von der Straße ab. Glücklicherweise war er nicht beladen und konnte so noch von den Leitplanken, sowie dem dahinter angebrachten Geländer gehalten werden. Der Schock war für den Fahrer groß. Erst als er Ausstieg konnte er das Ausmaß des Schadens erkennen. Auf der Beifahrerseite wurden die Stoßstange und umgrenzende Bauten beschädigt. Die Achse war um 10 cm nach hinten versetzt. Er trug nur leichte Blessuren davon. Der erlittene Kopfstoß war nicht so gewaltig, als dass es zur Gehirnerschütterung geführt hätte. Sein Körper wies unzählige blaue Stellen auf.

Lieber Leser,
liebe Leserin

in dieser Ausgabe beschäftigen wir uns mit der Steuer. Bis Anfang Februar sollten alle erforderlichen Dokumente für die Steuererklärung eingetroffen sein. Je eher man dran ist, umso schneller erhält man seine überschüssig gezahlten Steuern vom Finanzamt zurück gezahlt.